Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Pflegestrukturkommission eingesetzt. Die 13 Expertinnen und Experten sollen Vorschläge für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung erarbeiten, die finanziell unter Druck steht.

Im Zentrum stehen drei Fragen: Wie lassen sich die Eigenanteile begrenzen, die Pflegebedürftige im Heim selbst zahlen? Welche Ausgleichsmechanismen zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung sind denkbar? Und wie bleibt das System langfristig finanzierbar? Den Vorsitz übernehmen der frühere Caritas-Generalsekretär Georg Cremer und Gabriele Kuhn-Zuber, Präsidentin der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin. Die Kommission vereint Fachleute aus Pflege, Gesundheit, Finanzierung und Sozialrecht.

Vorausgegangen war ein Streit zwischen Union und SPD: Gesundheitsminister Carsten Linnemann lehnte einen von der SPD geforderten Pflegedeckel ab. Stattdessen soll nun die Kommission prüfen, ob und wie eine Begrenzung der Eigenanteile möglich wäre. Ihre Ergebnisse will sie im März vorlegen.