Im Interview betont Bundeskanzler Merz, dass die Wehrpflicht bei einem Scheitern des Freiwilligenmodells auch Frauen umfassen müsse – rechtliche Hürden eingerechnet.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat klargestellt, dass eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erwogen wird – und diese künftig gegebenenfalls auch Frauen umfassen könnte. Er betont, dass das derzeit geltende Freiwilligenmodell der Bundeswehr zustimmend sei, aber im Fall eines Fachkräftemangels ein solcher Mechanismus notwendig werde. Merz weist auf bestehende Grundgesetzbeschränkungen hinsichtlich der Verpflichtung von Frauen hin, stellt aber zugleich fest, dass bei Bedarf entsprechende gesetzliche Anpassungen vorgenommen würden. Diese Haltung markiert eine Neubewertung der Wehrpflichtdebatte – weg vom rein männlichen Dienst und hin zu Gleichstellungsüberlegungen, allerdings unter dem Vorbehalt, dass verfassungsethische und parlamentarische Mehrheiten zu klären sind. Damit signalisiert die Regierung zumindest in der Diskussion größerer Sicherheitspolitik eine mögliche Erweiterung der Wehrpflicht ohne endgültige Festlegung.
Quellen: ZDFheute, FAZ