Bundesagrarminister Rainer will Biokraftstoffe künftig vollständig von der Steuer befreien. Mit diesem Vorschlag sollen diese alternativen Kraftstoffe für Verbraucher attraktiver werden. Gleichzeitig zielt die Maßnahme darauf ab, die heimische Produktion von Biokraftstoffen zu stärken.

Der Minister sieht in der steuerlichen Begünstigung einen Weg, Deutschland unabhängiger von Energieimporten zu machen. Biokraftstoffe werden aus nachwachsenden Rohstoffen wie Raps, Mais oder anderen Pflanzen hergestellt und können herkömmliche Kraftstoffe ersetzen oder ihnen beigemischt werden.

Derzeit unterliegen Biokraftstoffe noch der Energiesteuer, wenn auch in reduzierter Form. Eine komplette Befreiung würde sie gegenüber fossilen Kraftstoffen deutlich günstiger machen. Der CSU-Politiker äußerte sich auch kritisch zu den Plänen von Wirtschaftsministerin Reiche beim Erneuerbare-Energien-Gesetz, ohne jedoch Details zu nennen.

Ob und wann der Vorschlag umgesetzt wird, ist noch offen. Eine solche Steueränderung müsste durch den Bundestag beschlossen werden.